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Die Steuern sinken, jedenfalls will das die Regierung, indem Sie die letzte Stufe der Steuerreform von 2005 auf 2004 vorziehen will. Nach einigen hin und her ist nun auch die CDU dafür, möchte aber noch ein Wörtchen bei der Finanzierung mitreden. Als eiziger noch dagegen ist, wer hat etwas anderes erwartet, der hessliche Ministerpräsident Roland Koch.

Wieso das denn Herr Koch? Waren Sie es nicht, der genau diesen Schritt Anfang des Jahres noch wehement gefordert hat?

Daran mag sich der gute Mann wohl nicht mehr erinnern, er hat scheinbar eine Gedächtnisschwäche, genau wie damals beim Spendenskandal der CDU, damals wusste er ja auch nichts und musste später zugeben es doch gewusst zu haben.

Vielleicht möchte er aber auch nur, dass nicht alles mit Schulden finanziert wird, ok, das ließe sich machen, aber muss man dann gleich so herumpoltern? Haben wir etwa Angst in der Versenkung zu verschwinden Herr Koch?

Die Regierung möchte die Steuererleichterung durch mehr Schulden gegenfinanzieren. Das müsste eigentlich gar nicht sein. Laut einer Studie des IFW (Institut für Witschaft) könnte man die Steuern senken, indem man Schrittweise alle Subventionen abschafft. Dann könnte der Eingangssteuersatz von derzeit 19,5% auf 7,5 % und der Höchststeuersatz von 43% auf 25% sinken. Dann könnten sicher auch alle damit leben, dass Sie nun Ihre Fahrt ins Büro selber zahlen, auf die Eigenheimförderung verzichten und Firmenwagen nicht mehr von der Steuer abzusetzen sind etc.pp.

Die Flut die die Kohlesubvention hinwegspült? Wirtschaftsminister Clement möchte sie gerne weiterführen. Im Jahr 2005 werden dann 36.000 Beschäftigte 2,66 Milliarden Euro kosten. Das entspricht rund 74.000 Euro pro Beschäftigten!

Würde man die Bergwerke schließen und jedem Bergarbeiter eine halbe Million in die Hand drücken und sagen „Hier mach was draus“ wäre das sicherlich billiger. Eine Interessante Grafik gibt es bei Spiegel.de, sie macht so rictig deutlich was für ein Unsinn diese Subvention ist.

Da die Kassen leer sind ist unsere Regierung auf der Suche nach Geldquellen. Dabei sucht Sie vornämlich bei den schwächsten. Waren dies bisher die Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger, sollen nun die Rentner bluten.

Die Rentenerhöhung soll dieses Jahr geringer oder gar ganz ausfallen, auch wird daran gedacht, die Rentner mehr an Krankenkassenkosten zu beteiligen.

Woran das Rentensystem krankt wird offensichlich übersehen…

Aus der Rentenkasse werden viele Renten für Aussiedler aus Russland und nicht zuletzt auch Bürgern der neuen Bundesländer bezahlt, ohne das diese in das deutsche Rentensystem je einen Pfennig bzw. Cent einbzahlt hätten. Daher müsste eigentlich der Staat für die Renten aufkommen, ähnlich wie er das ja auch bei den Beamtenpensionen macht.

Demnach dürften die berechtigten Ansprüche nicht geküzt werden, sonder vielmehr müsste sich der Staat dies über Steuern finazieren. Hier wurde bei der Wiedervereinignug Deutschlands ein graviernder Fehler gemacht, den nun die Beitragszahler und Rentner ausbügeln sollen. Das ist sozial ungerecht.

Heute dürfen Sie etwas länger schlafen und genüsslicher in Ihr Brötchen beißen als sonst. Heute dürfen Sie sich etwas Zeit lassen, bis Sie in den nächsten Einkaufstempel zum Shoppen fahren, denn ab heute kann man Samstags bis 20 Uhr einkaufen.

Die Politiker haben es geschafft, sie haben wieder mal ein kleines Reförmchen hinbekommen, besser als nichts, aber blicken wir mal über den Tellerrand…

Nicht das ich es nicht begrüße, was da heute möglich ist, aber es könnte noch besser sein. Im europäischen Raum kann man meist bis 22 Uhr einkaufen, in den USA und Kanada sind viele Geschäfte vom Montag bis Samstag durchgehend geöffnet.

Stellen Sie sich vor sie sind ein Schichtarbeiter und kommen um 22 Uhr aus dem Betrieb, nun könnte man noch eben schnell einkaufen um für das Frühstück oder den späten Abendimbiss etwas frisches zu besorgen. Oder Sie sind Geschäftsmann und kommen nach einer langen Dienstreise mitten in der Nacht an und sie wissen das daheim der Kühlschrank leer ist. Beide bekommen nichts. Sie beide können nur darauf hoffen, dass ein Schnellrestaurant noch offen hat und sich einen -äußerst gesunden- Hamburger kaufen.

Ein anderes Beispiel ist die Parkplatzsituation an manchen Shopping Malls. In Kanada ist es mir noch nie passiert, dass ich minutenlang auf dem Parkplatz rumkurven musste, um einen Stellplatz zu erhalten. Durch die flexiblen Zeiten sind immer Plätze frei. Das volle Parkplätze durch die Abgase der suchenden Fahrer zusätlich die Umwelt belasten dürfte ebenso klar sein wie das dadurch Arbeitsplätze geschaffen werden.

All das zusammen genommen würde zu moderaten Umsatzsteigerungen führen, weil das was ich jetzt kaufen will, will ich morgen vielleicht nicht mehr.