Allgemein

Wie heute beakannt wurde soll die Steuer auf Zigaretten nicht in einem Schritt um ein Euro erhöht werden, nun soll das in drei Schritten geschehen.

Angeblich kam es zu einem Streit zwischen Finanzminister Hans Eichel un Sozailministerin Ulla Schmidt, der zu diesem Kompromis führte.

Oder hat es andere Gründe? Lesen Sie mehr…

Vermutlich würde eine drastische Erhöhung (in diesem Fall um einen Euro) dazu führen, dass viele Raucher, vor allem Gelegenheitsraucher, dass Rauchen ganz aufgeben. Was sicher nicht im Interesse des Finanzministeriums ist, da dann die Steuereinnahmen sinken würden.

Drei kleine Schritte jedoch haben den Effekt, dass der Preis nur schleichend steigt und die Anderung nicht so stark bemerkbar macht. Zumal die Zigarettenindustrie genügend Tricks hat um die Preiserhöhung optisch zu verschöneren (statt 19 Zigaretten dann nur noch 18 oder 17 z.B.).

Ergo: Im Interesse der Einnahmen bleibt das Begehren zurück, das Rauchen einzudämmen und damit die Gesundheit zu fördern.

Update 28.5. Es wurden die o.g. Vermutungen bestätigt. Man befürchte bei einer drastischen Erhöhung das Raucher ihr Laster aufgeben oder sich illegal Zigaretten aus dem Ausland besorgen.

hat offensichtlich zuviel Geld (eigentlich nötig wie wir wissen) und wirft es zu seinem Vergnügen aus dem Fenster.

Herr Gerster möchte das die Bundesanstalt für Arbeit in „Bundesagentur für Arbeit“ umbenannt wird, nebenbei lässt er noch die Etage in der sich sein Büro befindet modernisieren.

Alles auf unsere Kosten natürlich.

Die Renovierung seiner Räumlichkeiten sollen ca. ca. 5 Mio Euro Kosten. Dazu bleibt nur zu sagen: Billig davon gekommen oder?

Da das umbenannte Ministerium unmöglich mit den alten Formularen arbeiten kann, müssen diese jetzt alle geändert werden. Auf allen Zettelchen soll bittschön Bundesagentur für Arbeit stehen, weil das ja viel moderne als Bundesanstalt (für Faulenzer vielleicht) klingt Das das Ganze nach Schätzungen ca. 40 Mio Euro kosten soll intressiert offensichlich niemanden in der Regierung. Schließlich ist es ja nicht das Geld der Abgeordneten, sondern das der Bundesbürger und das wussen unsere Parlamentarier ja schon immer, wie man das am besten vernichtet.

Bravo Herr Gerster!

Nun ist es Raus, dem Staat fehlen dieses Jahr Runde 9 Milliarden Euro, und bis 2006 werden es gar 126 Milliarden sein.

Finanzminister Hans Eichel fordert deshalb seine Kollegen zum Sparen auf und drängt darauf Subventionen abzubauen.

Fast der Richtige Weg, aber eben nur fast…

Wenn die anderen Ministerien sparen sollen, ist das vom Grundsatz her keine schlechte Idee, nur an der Umsetzung hapert es. Meist werden nämlich die Sachausgaben gekürzt, an der aufgeblähten Verwaltung wird hingegen nichts getan.

Subventionen abzubauen ist in der Tat notwendig, dann aber bittschön nur die die wirklich unnötig sind. Für den Abbau von Steinkohle beispielsweise werden Milliarden verschwendet, nur damit 40.000 Kumpel weiter in den Berg einfahren können. Man könnte auch jedem Bergbauarbeiter eine halbe Million auszahlen und sagen, los mach was anderes, das wäre auf die Dauer günstiger.

In Deutschland wird der Anbau von Tabak mit Millionen gefördert. Dies sollte umgehend gestrichen werden. Es ist doch hirnrissig auf der einen Seite die Kosten für das Rauchen durch die Tabaksteuer zu erhöhen, aber auf der anderen Seite den Anbau zu fördern.

Die Eigenheimzulage ist ohnehin Einkommensabhängig, wenn sie abgeschafft wird trifft es mal wieder diejenigen, die sich ohnehin abmühen müssen sich ein eigenes Heim zu finanzieren. Es trifft also wieder den kleinen Mann.

Sie erinnern sich an den netten Bubi der mit fast 40 noch bei seinem Papa wohnt und letztes Jahr in einem blau-gelben Guidomobil durch Deutschland tingelte? Er ist aus seinem Schlaf erwacht. Angesichts der wirtschaftlichen Lage Deutschlands forderte er sofortige Neuwahlen.

Das aber, bis gewählt wurde und die neue Regierung zu arbeiten beginnt Wochen ins Land gehen und doch nichts passiert, ist dem Westerwelle nicht bekannt.

Wahlen, für die dies nicht wissen, das ist das wo sich Leute, genannt Politiker, hinstellen und tolle Programme ankündigen, von denen Sie ein Tag nach der Wahl nichts mehr wissen und sich aus Langeweile das Gehalt erhöhen.