[i]Neues aus dem Rollstuhl: F\u00fcr Terrorverd\u00e4chtige soll in Zukunft einer der wichtigsten Rechtsgrunds\u00e4tze nicht mehr [url=http:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/88408]gelten[\/url]: Die Unschuldsvermutung[\/i]<\/p>\n
Es ist einer der Grunds\u00e4tze, auf die die westliche Welt beruft, um sich von dem zu distanzieren, was sie verurteilt: Die Behandlung einer Person als unschuldig bis zum Beweis ihrer Schuld. Ein integerer Grundsatz, ein R\u00fctteln an ihm emp\u00f6rt unsere Medienlandschaft, wie jetzt im Falle des Bundesinnenministers. Aber wir haben uns im gesellschaftlichen Rahmen schon mehr davon entfernt, als man denken k\u00f6nnte. <\/p>\n
Die aktuelle Diksussion um [url=http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Hans_Filbinger]Hans Filbinger[\/url] zeigt es. Der Mann wurde nie rechtskr\u00e4ftig wegen irgendwas verurteilt; er gilt dennoch als „fragw\u00fcrdig“. Gerade deswegen f\u00fchren in irgendeiner Weise positiv geartete Behauptungen \u00fcber seine Person zum sofortigen [url=http:\/\/www.welt.de\/politik\/article815534\/Guenther_Oettinger_laechelt_die_Krise_weg.html]Karriereende[\/url]. Nunja, das sind politische R\u00e4nkespiele \u00fcber die jeder, der in dieses schmierige Gesch\u00e4ft einsteigt, Bescheid wissen sollte.<\/p>\n
Es ist aber doch ein qualitativer Unterschied, ob jemand seine Karriere beendet oder f\u00fcr 15 Jahre in den Bau wandert. [i]“Die Unschuldsvermutung hei\u00dft im Kern, dass wir lieber zehn Schuldige nicht bestrafen als einen Unschuldigen zu bestrafen“[\/i], so die g\u00e4ngige Interpretation der Unschuldsvermutung, wie auch Sch\u00e4uble sie noch einmal [url=http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,477913,00.html]rezitiert[\/url].<\/p>\n
Eine Abkehr von diesem Prinzip hie\u00dfe nichts Weiteres, als da\u00df wir unser Rechtssystem auf eine andere Grundlage stellen m\u00fc\u00dften. Und genau darum geht es hier. Wie an dieser Stelle schon \u00f6fter angef\u00fchrt, werden in einem spiralartigen Prozess Legislative, Exekutive und Jurisdiktive abgeklappert; Sto\u00dfrichtung [url=http:\/\/www.uni-kassel.de\/fb5\/frieden\/themen\/Innere-Sicherheit\/bericht.html]\u00dcberwachungsstaat[\/url].<\/p>\n
Auch die Kleinsten werden eingegliedert: Kaufen wir [url=http:\/\/www.amazon.de\/dp\/B0000CFUIX]Spielzeug[\/url] f\u00fcr unsere Nachkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
[i]Neues aus dem Rollstuhl: F\u00fcr Terrorverd\u00e4chtige soll in Zukunft einer der wichtigsten Rechtsgrunds\u00e4tze nicht mehr [url=http:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/88408]gelten[\/url]: Die Unschuldsvermutung[\/i] Es ist einer der Grunds\u00e4tze, auf die die westliche Welt beruft, um sich von dem zu distanzieren, was sie verurteilt: Die Behandlung einer Person als unschuldig bis zum Beweis ihrer Schuld. Ein integerer Grundsatz, ein R\u00fctteln an […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":{"0":"post-710","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","6":"category-allgemein","7":"czr-hentry"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.eraser.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/710","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.eraser.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.eraser.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.eraser.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.eraser.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=710"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.eraser.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/710\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.eraser.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=710"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.eraser.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=710"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.eraser.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=710"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}